Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 01.07.2011
1. Allgemeines / Geltungsbereich
Alle Lieferungen, Leistungen oder Angebote von Patrick Bauer Finanzmedien (nachfolgend Anbieter genannt) erfolgen aufgrund der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in ihrer gültigen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, der Anbieter hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Mit der Bestellung einer oder mehrerer Leistungen erkennen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen an und erklären sich mit deren Geltung einverstanden. Sie können diesen Text auf Ihren Computer herunterladen und/oder ausdrucken und aufbewahren.
2. Leistungsinhalt und Umfang
Der Anbieter bietet regelmäßig erscheinende Informationspublikationen auf Bestellung des Kunden zum Bezug an. Die regelmäßig erscheinenden Informationspublikationen werden für unterschiedlich lange Bezugszeiträume im Abonnement angeboten. Der Kunde erhält die von ihm bestellten Informationspublikationen per E-Mail an eine von ihm anzugebende E-Mail Adresse zugestellt.
Alle Informationspublikationen können durch den Anbieter jederzeit zusätzlich ohne Einschränkung auch anderweitig veröffentlicht werden. Dies geschieht gegebenenfalls mit einer zeitlichen Verzögerung.
Der Anbieter ist erst dann zur Leistung verpflichtet, wenn der Kunde das erforderliche Entgelt erbracht hat. Der Anbieter ist zudem berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder der gesamten Leistung, insbesondere auch der Erstellung von Informationspublikationen zu beauftragen.
Sämtliche Informationen, die durch den Anbieter bereitgestellt werden, dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken. Die genannten Informationen stellen keine Aufforderung zum Kaufen, Halten oder Verkaufen eines Finanzprodukts dar und begründen kein individuelles Beratungs- oder Auskunftsverhältnis. Sie sind keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Beratung und können eine solche auch nicht ersetzen. Auf die Ausführungen unter Ziff. 9 wird insoweit verwiesen.
3. Zustandekommen des Vertrages
Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Der Vertrag über den Bezug der bestellten Informationspublikation/en kommt, ungeachtet dieser Eingangsbestätigung, erst durch Versand einer Auftragsbestätigung bzw. Rechnung zustande.
Die Belieferung mit regelmäßig erscheinenden Informationspublikationen erfolgt mit der auf den Vertragsschluss folgenden Ausgabe der entsprechenden Informationspublikation.
4. Preise / Preisänderungen
Die Gebühr für ein Abonnement, richtet sich nach den jeweils aktuellen Bezugspreisen. Diese können auf der Internetseite eingesehen werden. Die Gebühr ist erstmalig am Tage des Vertragsschlusses fällig.
Das Unternehmen ist von der Umsatzsteuer gemäß § 19 UStG befreit.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise für regelmäßig erscheinende Informationspublikationen in angemessenem Umfang zu ändern. Preisänderungen werden dem Kunden jeweils mindestens 6 Wochen im Voraus per E-Mail durch den Anbieter mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht, den Preisänderungen durch Ausübung seines Sonderkündigungsrechts gemäß Ziffer 5. Buchst. d. dieser AGB zu widersprechen, andernfalls gelten die Preisänderungen als vom Kunden genehmigt.
Die Kosten für den Verbindungsaufbau zum Internet sowie für private Datenübertragungseinrichtungen und sonstige technische Einrichtungen sind nicht in der Nutzungsgebühr enthalten und müssen zusätzlich vom Kunden getragen werden.
5. Angebotsbedingungen
a. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch den Anbieter an die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse. Der Kunde bzw. von ihm beauftragte Dritte (insbesondere Hostingfirmen oder Web-Serverbetreiber) haben dafür die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen zu schaffen. Für technische Fehler oder Verzögerungen, die bei der Übermittlung auf der Seite des Kunden bzw. des Kundenproviders entstehen, übernimmt der Anbieter keine Haftung.
Alle Informationspublikationen werden in einem gängigen Dateiformat versandt. Der Anbieter ist nicht dafür verantwortlich, dass der Kunde diejenigen technischen Voraussetzungen besitzt, die für die ordnungsgemäße und fehlerfreie Nutzung des Angebotes erforderlich sind. Der Kunde wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er sich vor der Bestellung davon überzeugt, über die entsprechenden technischen Voraussetzungen zu verfügen. Insbesondere können Videopublikationen verhältnismäßig große Datenmengen enthalten.
Trotz größter Sorgfalt kann keine Garantie für die fehlerfreie Zustellung übernommen werden. Für Ausfälle oder sonstige Versandfehler haftet der Anbieter nicht. Der Kunde hat den Anbieter auf eine fehlerhafte Zustellung hinzuweisen. Auf Wunsch bekommt der Kunde die Informationen nachgereicht.
Alle Angaben zur Lieferfrist oder die Angabe der Erscheinungsweise der Informationspublikationen sind stets unverbindlich. Wir behalten uns vor, die Erscheinungsweise ohne Angaben von Gründen zu ändern.
Sollte der Kunde nach mehrmaliger Zahlungsaufforderung seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen, ist der Anbieter berechtigt, die Belieferung ohne Vorankündigung einzustellen. Nach Begleichung der Außenstände wird die Belieferung wieder aufgenommen.
Gelieferte Produkte verbleiben bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche im Eigentum des Anbieters.
b. Zahlungsbedingungen
Es besteht die Möglichkeit der Zahlung per Lastschrifteinzug oder per Rechnung. Die Möglichkeit der Zahlung per Lastschrifteinzug wird nur von einem deutschen Bankkonto gewährt. Nach Abschluss seiner Bestellung erhält der Kunde vom Anbieter eine Auftragsbestätigung mit Rechnung per E-Mail übersandt. Sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen zu bezahlen.
Für regelmäßig erscheinende Publikationen erfolgt die Zahlung für den gesamten Bezugszeitraum im Voraus. Beträgt der vom Kunden gewählte Bezugszeitraum weniger als 6 Monate, so erfolgt die Zahlung quartalsweise im Voraus.
Regelmäßig erscheinende Informationspublikationen sind grundsätzlich nur für den vollen Kalendermonat buchbar, d.h. die Gebühr deckt die Bereitstellung der Leistung für den vollen Kalendermonat ab. Sofern der Vertragsschluss innerhalb eines Kalendermonats erfolgt, wird die Vergütung für diesen Monat jedoch ausnahmsweise anteilig entsprechend der Anzahl der Kalendertage abgerechnet, an denen der Kunde die Leistung nutzen kann.
Erfolgt die Zahlung per Lastschrifteinzug, zieht der Anbieter die Vergütung nach Rechnungsversand per Lastschrift ein. Der Kunde erteilt dem Anbieter bei der Anmeldung im Online-Formular die Ermächtigung zum Einzug der Vergütung von seinem Bankkonto und sorgt für eine ausreichende Deckung des angegebenen Kontos. Eventuell zusätzlich anfallende Kosten, wie z.B. vom Kunden zu vertretende Rücklastschriften oder Mahngebühren sind vom Kunden zu tragen. Werden Entgelte vom Kunden storniert, zurückgerufen oder aus vom Kunden zu verantwortenden anderweitigen Gründen, z.B. wegen mangelnder Deckung des vom Kunden angegebenen Kontos, nicht geleistet, ist der Anbieter bis zur Zahlung des ausstehenden Entgeltbetrags berechtigt, alle Lieferungen einzustellen.
Der Anbieter ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz p. a. zu fordern, falls der Kunde in Zahlungsverzug gerät. Der Anbieter ist berechtigt, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen, falls dieser nachweisbar entstanden ist.
Gegen Ansprüche des Anbieters kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er nur insofern befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Zahlungsmöglichkeiten zu erweitern oder zu verändern.
c. Kündigung
Abonnement-Verträge über den Bezug regelmäßig erscheinender Informationspublikationen werden auf unbegrenzte Dauer geschlossen.
Bei seiner Bestellung kann der Kunde zwischen Bezugszeiträumen unterschiedlicher Dauer wählen. Der kürzeste Bezugszeitraum beträgt einen Monat. Wird der Abonnementvertrag nicht fristgerecht zum Ende des Bezugszeitraums gekündigt, verlängert sich das Abonnement automatisch für einen weiteren Bezugszeitraum.
Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von 6 Tagen jeweils zum Ende des laufenden Bezugszeitraumes gekündigt werden. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es auf den Zugang beim anderen Vertragspartner an. Der Kunde erhält eine Bestätigung seiner Kündigung per E-Mail.
Die Kündigung ist entweder schriftlich zu richten an: Patrick Bauer, Lehener Straße 54 A, 79106 Freiburg oder per E-Mail an: Kontakt (at) Dax-Chartanalyse (.) de. Eine Kündigung durch den Anbieter kann ebenfalls schriftlich oder per E-Mail an die Adressen gerichtet werden, die der Kunde als aktuelle Kontaktdaten angegeben hat. Die außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt dem Kunden wie dem Anbieter vorbehalten. Als wichtiger Grund seitens des Anbieters gelten insbesondere die Einstellung des Informationsdienstes, sowie die Verletzung, der nachfolgend unter Ziffer 7. genannten Pflichten.
Für kostenlose Newsletter gelten keine Kündigungsfristen, diese können jederzeit abbestellt werden.
d. Sonderkündigungsrecht
Sofern dem Kunden in diesen AGB für bestimmte Fälle ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt wird, so hat die Kündigung mit einer Frist von 6 Tagen vor Eintritt des Ereignisses, durch welches das Sonderkündigungsrecht ausgelöst wurde, zu erfolgen. Im Übrigen gelten die Bestimmungen wie unter Ziff. 5 c. ausgeführt.
e. Verfügbarkeit des Dienstes
Der Anbieter kann jederzeit die auf der Webseite genannte Erscheinungsfrequenz sowie den Umfang der regelmäßig erscheinenden Informationspublikationen ändern. Ein Anspruch des Kunden auf eine bestimmte Anzahl an Ausgaben innerhalb eines bestimmten Bezugszeitraumes besteht nicht. Vielmehr hat der Kunde Anspruch auf Zustellung aller veröffentlichten Ausgaben innerhalb des bezahlten Bezugszeitraumes.
Ein Anspruch auf besondere Inhalte oder einen bestimmten Umfang der Informationspublikationen besteht nicht. Keine der regelmäßig erscheinenden Informationspublikationen ist auf feste Erscheinungstermine festgelegt.
Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, Umfang, Art und Inhalt der angebotenen Leistungen zu ändern, den Betrieb der Webseite einzustellen oder ihn vollständig oder in Teilen auf Dritte zu übertragen. Im Voraus gezahlte Gebühren oder Vergütungen für kostenpflichtige Dienste werden bei Einstellung des betreffenden Dienstes anteilig erstattet.
f. SMS-Versand
Wurde ein SMS-Benachrichtigungsdienst vereinbart, muss der Kunde eine Mobilfunknummer angeben, an die er die Versendung der entsprechenden SMS wünscht. Der SMS-Versand erfolgt ausschließlich in die Mobilfunknetze Deutschlands, Österreichs und der Schweiz. Hinsichtlich der Durchführung von SMS-Benachrichtigungen gelten die unter Ziff. 5. Buchst. a. dieser AGB gemachten Ausführungen sinngemäß. Insbesondere hat der Kunde bzw. von ihm beauftragte Dritte für den Empfang von SMS die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen zu schaffen. Für technische Fehler oder Verzögerungen, die bei der Übermittlung auf der Seite des Kunden bzw. des Kundenproviders entstehen, übernimmt der Anbieter keine Haftung.
6. Widerrufsbelehrung für Verbraucher gemäß Fernabsatzrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Patrick Bauer Finanzmedien, Lehener Straße 54 A, 79106 Freiburg, kontakt (at) dax-chartanalyse.de, www.dax-chartanalyse.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Pflichten des Kunden / Nutzungsumfang
Der Kunde versichert gegenüber dem Anbieter, alle zur Bestellung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und den Anbieter über etwaige Änderungen seiner persönlichen Daten (Anschrift, Telefon, E-Mail usw.) zu informieren. Erfolgt die Zahlung per Lastschrifteinzug, hat der Kunde dem Anbieter bei Änderung seines Kontos unaufgefordert und unverzüglich eine neue Einzugsermächtigung zu erteilen. Diese Informationen richtet der Kunde per E-Mail an Kontakt (at) Dax-Chartanalyse (.) de oder auf dem Postweg an Patrick Bauer, Lehener Straße 54 A, 79106 Freiburg. Weiter versichert der Kunde, dass er mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist.
Die vom Anbieter erhaltenen Informationen sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des einzelnen Kunden bestimmt.
Verstößt der Kunde gegen die ihm gewährten Nutzungsrechte oder besteht der Verdacht des Missbrauchs der zur Verfügung gestellten Inhalte, so ist der Anbieter berechtigt, jegliche Belieferung ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Bei einem Verstoß gegen die Nutzungsrechte kann der Anbieter zudem den Vertrag fristlos kündigen. Zudem ist der Anbieter in den zuvor geschilderten Fällen berechtigt, Schadensersatzansprüche bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen geltend zu machen.
Der Kunde hat den Anbieter unverzüglich zu benachrichtigen, falls ihm regelmäßige Mitteilungen des Anbieters (wie z.B. Rechnungen) oder sonstige Mitteilungen oder Sendungen des Anbieters, mit denen der Kunde nach Lage des Falles rechnen musste, nicht innerhalb der Frist, die üblicherweise für die vereinbarte Übermittlung zu veranschlagen ist, zugehen.
Um die Leistungen des Anbieters nutzen zu können, muss der Kunde für die notwendigen Systemvoraussetzungen und deren Betrieb auf eigene Kosten sorgen. Der Anbieter weist daraufhin, dass sich die Systemvoraussetzungen entsprechend der technischen Entwicklung verändern können.
8. Interessenkonflikte
Der Anbieter, Mitarbeiter oder nahe stehende Dritte können Positionen in den vorgestellten Anlagen eingegangen sein. Sind solche Eigenpositionen eingegangen worden, so profitiert der Anbieter, Mitarbeiter oder nahe stehende Dritte gegebenenfalls von Kursveränderungen in diesen Titeln. Es wird darauf hingewiesen, dass hierdurch ein Interessenkonflikt entstehen kann.
9. Haftungsausschluss / Keine Anlageberatung
Sämtliche Informationen, die durch den Anbieter bereitgestellt werden, dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken. Mit den Inhalten des Anbieters werden weder Finanzdienstleistungen im Sinne des Gesetzes über das Kreditwesen, noch Wertpapierdienstleistungen im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes angeboten.
Soweit der Anbieter Börsen- oder Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indizes, Preise, Nachrichten, Marktdaten sowie sonstige allgemeine Marktinformationen auf seinen Internetseiten bereitstellt, dienen diese nur zur Information und zur Unterstützung. Gleichwohl trifft der Kunde eine selbstständige Anlageentscheidung. Die genannten Informationen stellen keine konkreten Empfehlungen zum Kaufen, Halten oder Verkaufen eines Finanzprodukts dar und begründen kein individuelles Beratungs- oder Auskunftsverhältnis. Sie sind keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Beratung und können eine solche auch nicht ersetzen. Bevor der Kunde Investmententscheidungen trifft, sollte er sich sorgfältig über die Chancen und Risiken des Investments informiert haben. Die auf den Internetseiten des Anbieters veröffentlichten Informationen enthalten möglicherweise nicht alle für eine Entscheidung erforderliche Angaben.
Alle Einschätzungen und Bewertungen spiegeln lediglich die subjektive Meinung der Redaktion wieder. Sie reflektieren die Meinung des Verfassers zum Zeitpunkt der Erstellung. Alle Meinungsaussagen können ohne vorherige Ankündigung geändert werden und müssen nicht publiziert werden.
Die Redaktion bezieht Informationen aus Quellen, die sie als vertrauenswürdig erachtet, jedoch keiner neutralen Prüfung unterzogen hat. Trotz sorgfältiger Auswahl der Quellen und Prüfung der Inhalte übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die Richtigkeit der gemachten Angaben, ebenso wenig wie eine Haftung für den Eintritt von (Kapital-) Marktprognosen, Kursentwicklungen und anderen Annahmen oder Vermutungen – einschließlich der Eignung der beschriebenen Produkte für eine bestimmte Anlagestrategie. Der Anbieter übernimmt keine Verpflichtung zur Richtigstellung etwaiger unzutreffender, unvollständiger oder überholter Angaben.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für bereitgestellte Handelsanregungen. Diese stellen in keiner Weise einen Aufruf zur individuellen oder allgemeinen Nachbildung, auch nicht stillschweigend, dar. Handelsanregungen oder anderweitige Informationen stellen keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren oder derivativen Finanzprodukten dar. Eine Haftung für mittelbare und unmittelbare Folgen der veröffentlichten Inhalte ist somit ausgeschlossen.
Leser, die aufgrund der veröffentlichten Inhalte Anlageentscheidungen treffen bzw. Transaktionen durchführen, handeln in vollem Umfang auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko. Eine Haftung des Anbieters für Vermögensschäden, die durch Anwendung von Hinweisen und Empfehlungen in diesem Angebot auf persönliche Investitionsentscheidungen eventuell auftreten, ist seitens des Anbieters kategorisch ausgeschlossen.
Keine der angebotenen Publikationen ist als Anlageberatung oder -empfehlung zu verstehen und ersetzt in keinem Fall die vor jeder Wertpapierkaufentscheidung notwendige Beratung durch Ihre Hausbank. Unsere Prognosen ziehen weder die spezifische Situation, Erfahrung und das Risikoprofil eines einzelnen Investors in Betracht, noch berücksichtigen sie die Steuerimplikationen einer Anlage.
Insbesondere wird hierbei auf die bei Geschäften mit Optionsscheinen, Derivaten und derivativen Finanzinstrumenten besonders hohen Risiken hingewiesen. Der Handel mit Optionsscheinen bzw. Derivaten ist ein Finanztermingeschäft. Den erheblichen Chancen stehen entsprechende Risiken bis hin zum Totalverlust des eingesetzten Kapitals oder bei bestimmten Finanzprodukten sogar darüber hinaus, gegenüber. Es wird darauf hingewiesen, dass die Produkte, die im Rahmen des Angebots präsentiert werden, hohen Kursschwankungen unterliegen können. Dementsprechend sind die hier präsentierten Produkte möglicherweise nicht für jeden Nutzer und jede Anlagestrategie geeignet. Für diese Wertpapiere ist außerdem das Vorliegen der Termingeschäftsfähigkeit Voraussetzung für den Handel. Wir empfehlen unbedingt, vor dem Kauf dieser Finanzinstrumente unabhängigen Rat von Anlage- und Steuerberatern einzuholen.
Das Internetangebot des Anbieters, sowie alle Leistungen richten sich nur an Personen, die ihren dauerhaften Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Sie sind nicht für Empfänger in anderen Jurisdiktionen, die das Vorhalten bzw. den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen, insbesondere nicht für US-Personen sowie Internet-Nutzer in Großbritannien, Nordirland, Kanada und Japan bestimmt. Im Übrigen ist jeder Nutzer selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf der Internetseiten zu informieren und diese einzuhalten. Jegliche Weiterleitung der Inhalte, insbesondere an Empfänger, die ihren dauerhaften Wohnsitz nicht in Deutschland haben oder US-Staatsbürger sind, ist ausdrücklich untersagt.
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Rendite- und Performanceangaben aus der Vergangenheit können nicht in die Zukunft hochgerechnet werden und sind keine Garantie für die künftige Entwicklung. Märkte können steigen oder fallen.
Die Haftung des Anbieters ist bezüglich sämtlicher vertraglicher Pflichten aus diesem Vertrag auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Verhalten, sowie auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Anbieter oder seine Erfüllungsgehilfen beschränkt. Auch die Haftung für entfernte Folge- oder mittelbare Schäden ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
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10. Verlinkungen
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Eine Haftung des Anbieters für die Inhalte derartiger Internetseiten ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
11. Urheberrechte
Sämtliche Inhalte und Leistungen, zu denen dem Kunden Zugang gewährt wird, sind durch gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Urheber-, Marken-, Patent- oder andere Rechte) und sonstige Gesetze geschützt und dürfen nur in der vom Anbieter genehmigten Form, Art und Weise genutzt werden. Das Urheberrecht verbleibt bei dem jeweiligen Schutzrechtsinhaber. Eine – auch teilweise – Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verwendung der zur Verfügung gestellten Informationen oder von Teilen hieraus in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Einwilligung des Anbieters nicht gestattet. Der Kunde ist zudem nicht berechtigt, Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen oder sonstige Angaben zu verändern oder zu beseitigen. DAX ist eine eingetragene Marke der Deutsche Börse AG. Tradesignal® ist eine eingetragene Marke der Tradesignal GmbH. Nicht autorisierte Nutzung oder Missbrauch ist ausdrücklich verboten.
12. Änderung der AGB
Für Kunden gelten die jeweils bei Bestellung maßgeblichen AGB. Der Anbieter behält sich das Recht zur Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Der Anbieter wird dem Kunden eine solche Änderung jeweils mindestens 6 Wochen im Voraus per E-Mail mitteilen. Der Kunde hat das Recht, den Vertragsänderungen durch Ausübung seines Kündigungsrechts gemäß Ziffer 5. Buchst. d. dieser AGB zu widersprechen, andernfalls gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt. Der Anbieter wird den Kunden in der Benachrichtigung über die Änderung auf sein Widerspruchsrecht besonders hinweisen.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur allgemeinen Nutzung des Internet-Angebotes mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern, ohne dass insoweit eine Pflicht zur Mitteilung gegenüber dem Nutzer besteht. Auf der Webseite wird die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung an bereitgehalten. Mit der Weiternutzung der Webseite nach einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt der Nutzer sein Einverständnis zu den Änderungen.
13. Datenschutz
Der Kunde versichert gegenüber dem Anbieter, alle zur Bestellung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und den Anbieter über etwaige Änderungen zu informieren. Hinsichtlich des Datenschutzes finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung, insbesondere das Datenschutzgesetz. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass sämtliche zur Erfüllung des Vertrages von ihm angegebenen Daten diesbezüglich gespeichert und genutzt werden, sowie an Erfüllungsgehilfen weitergegeben werden dürfen. Die gespeicherten persönlichen Daten dienen nur der Aufrechterhaltung des Services und der Pflege der Kundenbeziehung. Sie werden nicht an Dritte zu Werbezwecken weitergegeben.
Der Anbieter weist darauf hin, dass es aufgrund der Struktur des Internet möglich ist, dass die Regeln des Datenschutzes von anderen, nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters liegenden Personen oder Institutionen nicht beachtet werden. Insbesondere können unverschlüsselt weitergegebene Daten – auch wenn dies per E-Mail erfolgt – von Dritten mitgelesen werden. Der Anbieter hat hierauf technisch keinen Einfluss. Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, die von ihm zur Verfügung gestellten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen. Insbesondere können alle personenbezogenen Daten auch auf dem Postweg an den Anbieter (Patrick Bauer, Lehener Straße 54 A, 79106 Freiburg) übermittelt werden.
Auf den Internetseiten des Anbieters können so genannte Cookies zum Einsatz kommen. Der Kunde kann seinen Browser so einstellen, dass er über die Platzierung von Cookies informiert oder der Gebrauch von Cookies unterdrückt wird.
In Verbindung mit Ihrem Zugriff werden auf unseren Servern Daten für Sicherungszwecke gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.
Die Speicherung erfolgt aus Gründen der Datensicherheit, um die Stabilität und die Betriebssicherheit unseres Systems zu gewährleisten.
14. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
Alle vertraglichen Vereinbarungen unterliegen dem deutschen Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Freiburg. Dies gilt nicht, sofern durch Gesetz zwingend ein anderer Gerichtstand bestimmt ist.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Ladungsfähige Anschrift:
Patrick Bauer Finanzmedien
Lehener Straße 54 A
79106 Freiburg
Deutschland
Auf das aktuelle Impressum des Internetangebotes wird verwiesen.
Technischer Hinweis zu E-Mail Adressen:
Bei allen angegebenen E-Mail-Adressen sind Klammern und Leerzeichen zu entfernen und die Ziffernfolge „at“ durch das entsprechende Zeichen zu ersetzen.
Freiburg, den 1. Juli 2011
